- BITMi begrüßt die geplanten Maßnahmen, wie Fördergelder für die Entwicklung von Schlüsseltechnologien, Steuerentlastungen für den Mittelstand und Fachkräftesicherung.
- Insbesondere Bürokratieabbau und Verwaltungsdigitalisierung würde KMU eine Hürde aus dem Weg räumen.
- Verband spricht sich für eine Vergaberechtsreform, die Digitale Souveränität als Faktor einbezieht, aus.
Aachen/Berlin, 26. Oktober 2023 – Mit der am Dienstag von Wirtschaftsminister Robert Habeck vorgelegten Industriestrategie setzt das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) das Ziel, die deutsche Wirtschaft in ihrer ganzen Breite zu stärken. Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) begrüßt, dass der Mittelstand in dieser Strategie weiter in den Mittelpunkt gerückt ist. Auch die geplanten Maßnahmen, wie Bürokratieabbau, Fördergelder für die Entwicklung von Schlüsseltechnologien wie Künstliche Intelligenz und Quantencomputing, Steuerentlastungen für den Mittelstand und Fachkräftesicherung, hält der Verband für zielführend für eine innovationsorientierte und souveräne Entwicklung unserer Wirtschaft.
„Mit seiner Industriestrategie zeigt das BMWK klar, dass es die Herausforderungen, denen vor allem kleine und mittelständische Unternehmen gegenüberstehen, erkannt hat“, sagte BITMi-Präsident Dr. Oliver Grün nach deren Veröffentlichung. Jetzt gehe es darum, die Maßnahmen zu konkretisieren und zeitnah umzusetzen, um die Wertschöpfung unserer Wirtschaft und unsere Digitale Souveränität zu sichern. „Für IT-KMU ist insbesondere der geplante Bürokratieabbau von Bedeutung. Ein Unternehmen hat im Jahr im Schnitt mehrere hundert Behördenkontakte. Eine schnelle Digitalisierung der Verwaltung würde diese Hürde aus dem Weg räumen und somit unsere mittelständisch geprägte Digitalwirtschaft und deren Potenzial für eine souveräne digitale Transformation fördern. Zur Realität gehört allerdings auch, dass viel zu viele weitere Regulierungen auf deutscher oder europäischer Ebene auf dem Weg sind, die nach aktueller Aussicht die Bürokratieaufwände für KMU nochmals deutlich erhöhen werden“, erklärte er.
Ein enormer Hebel für unsere Digitale Souveränität liegt weiterhin im Vergaberecht, das die Strategie anschneidet. Sie spricht dabei von einem Einbezug von Faktoren der Nachhaltigkeit und Resilienz in die Vergabe öffentlicher Aufträge. Dazu Grün: „Eine konkrete Umsetzung einer Vergaberechtsreform, die bei der Beschaffung von digitalen Produkten neben Kosten und Funktionalität auch die Digitale Souveränität als Auswahlkriterium mit einbezieht, wäre ein wichtiger Schritt, um uns aus gefährlichen technologischen Abhängigkeiten zu befreien.“