Die Fachgruppe Immaterialgüterrechte stellt sich inhaltlich breiter auf. Als Fachgruppe IP- und IT-Recht umfasst sie neben den Themenbereichen Urheber- und Patentrecht auch Fragestellungen der Software-Vertragsgestaltung, insbesondere Lizenzverträge.
Alle interessierten BITMi-Mitglieder sind herzlich zum nächsten Treffen der Fachgruppe eingeladen. Es findet in digitaler Form
am Freitag, den 02.12.2022 von 15:00 Uhr – 17:00 Uhr
statt.
Thema: Digitaler Binnenmarkt – Neues Vertragsrecht für Verbraucher-Software
Zum 1. Januar diesen Jahres sind die neue Regelungen der EU Richtlinien 2019/770 und 2019/771 in deutsches Recht umgesetzt worden und zu beachten. Die Regelungen dienen der Umsetzung der Strategie für einen digitalen Binnenmarkt und betreffen Verträge über digitale Produkte und Kaufverträge über Waren mit digitalen Elementen. Software als wichtiges digitales Produkt ist von den Regelungen stark betroffen.
Fachgruppensprecher RA Rasmus Keller wird einen ersten Überblick zu den neuen Regelungen geben. Gemeinsam können Strategien und Lösungsansätze zur Verwendung der neuen Regelungen gefunden werden.
Unter anderem geht es um:
• Aktualisierungspflicht und längere Produktverantwortung für Software
• Herstellerverantwortung
• neuer Begriff des Produktmangels
• Rechtsgrundlage für Trial-Software
• Auswirkungen auf b2b-Software
Um eine Anmeldung per E-Mail an r.keller@tgh-thomas.de wird gebeten. Alle interessierten BITMi-Mitglieder sind herzlich eingeladen.
Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!