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IT-Mittelstand begrüßt Pflichtfach Informatik in NRW

Aachen, 19. September 2019 – Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) begrüßt die Ankündigung Yvonne Gebauers, Ministerin für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen, Informatik an Schulen in NRW als Pflichtfach einzuführen.

„Es freut uns, dass Bemühungen, wie unsere Petition für ein Schulpflichtfach Informatik, schließlich Wirkung zeigen. Das wäre ein später, aber richtiger Schritt der Landesregierung“, so BITMi-Präsident Dr. Oliver Grün. „Wichtig ist natürlich nun eine zeitnahe Umsetzung der Ankündigung.“

Mit der Initiative www.informatiknrw.de hatte der BITMi eine Online-Petition gestartet, Informatik in NRW zum Pflichtschulfach zu erheben. Zum Bündnis gehören auch die Gesellschaft für Informatik (GI), der eco – Verband der Internetwirtschaft e.V., der Bundesverband Künstliche Intelligenz e.V., der Beirat Junge Digitale Wirtschaft im BMWi, der Bundesverband Deutsche Startups e.V. sowie die Initiative „MINT Zukunft schaffen“. Neben der Repräsentation von einigen 10.000 Vertretern der IT-Wirtschaft durch das Bündnis haben rund 1.500 Einzelpersonen zusätzlich die Petition unterzeichnet. Das Bündnis hatte die Forderung auch in einem offenen Brief an die Landesregierung formuliert.

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BITMi und Mittelstandsallianz zur Mittelstandsstrategie des BMWi: Begrüßenswert, aber mit Nachbesserungsbedarf

Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) veröffentlicht gemeinsam mit der Mittelstandsallianz des BVMW folgende Mitteilung:

Berlin, 17. September 2019 – Mit der Einrichtung einer Stabsstelle zur Mittelstandsstrategie sendet der Bundesminister ein wichtiges Signal und geht einen entscheidenden Schritt auf die Akteure zu. Die Mitglieder der Mittelstandsallianz begrüßen, dass der Bundeswirtschaftsminister Korrekturen zum Kurs bei der Industriestrategie 2030 vorgenommen hat. Damit wird den Themen von kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) insgesamt mehr Aufmerksamkeit geschenkt.

Bürokratie und Fachkräftemangel anpacken

Im Strategiepapier des Bundeswirtschaftsministers werden viele wichtige Punkte mittelständischer Politik angesprochen: die Abschaffung unnötiger bürokratischer Überregulierungen oder die Forderung einer effektiven Fachkräftestrategie. Positiv hervorzuheben ist, dass Bundesminister Altmaier vorschlägt, die Höchstarbeitszeit von einer täglichen auf eine wöchentliche Betrachtung zu ändern. In Zeiten der Flexibilisierung der Arbeitswelt ist dies ein erster Schritt in die richtige Richtung.

Dennoch sind wir davon überzeugt, dass eine Mittelstandsstrategie ohne klare Politik für Unternehmertum und Selbstständigkeit deren grundlegende Bedeutung für den deutschen Mittelstand ignoriert. Wir fordern, dass eine Mittelstandsstrategie immer auch als Fachkräftestrategie verstanden werden muss. Die projektbasierte Form des Arbeitens gewinnt enorm an Bedeutung und damit einhergehend auch der Einsatz selbständiger Experten*innen. Politik muss reagieren wenn, wie in jüngsten Fällen zu sehen war, aufgrund von fehlender Rechtssicherheit Aufträge ins Ausland verlegt werden oder sogar ein Auftragsverbot an Selbstständige verhängt wird. Dies schadet unserer Wirtschaftsleistung in gewaltigem Maße. Als Mittelstandsallianz treten wir dafür ein, dass Rechtssicherheit für Selbstständige geschaffen wird, um Abwärts-Entwicklung entgegenzuwirken und größeren Schaden für die deutsche Wirtschaft zu vermeiden.

Glasfaserausbau vorantreiben

Ferner fehlt ein klares und wegweisendes Bekenntnis zum flächendeckenden Glasfaserausbau als Rückgrat für den Mittelstand. Es muss klar sein: Den flächendeckenden Glasfaserausbau bis in die Gebäude benötigen wir nicht nur als Basis für Cloud-Computing, Smart Farming, autonomes Fahren oder 5G, sondern ebenso für die weitere Entwicklung, angefangen vom Gesundheitssektor bis hin zu Industrie/Arbeit 4.0. Die aktuelle Lage ist unbefriedigend. Dringend gefordert sind sowohl die rechtlichen als auch die regulatorischen Maßnahmen sowie neue Förderkulissen, die in ihrer Gesamtheit auf das Infrastrukturziel Glasfaser hinwirken und Anreize für Investitionen in Glasfasernetze im Wettbewerb setzen. Mittelständische Unternehmen sind schon heute maßgebliche Treiber des Glasfaserausbaus in den Städten und auf dem Land und werden auch zukünftig einen wesentlichen Beitrag beim weiteren Ausbau leisten. Ebenso muss der Mittelstand als Dienstleister für Netzanbindung, IT-Sicherheit oder Clouddienste mitgedacht werden.

Pragmatische Innovationspolitik

Im Bereich der Innovationspolitik muss die Praktikabilität für mittelständische Unternehmen in den Fokus rücken. Viele Förderprogramme gehen derzeit am Mittelstand vorbei, beispielsweise die Förderung alternativer Antriebe oder die steuerliche Forschungsförderung. Bei der Projektförderung brauchen wir dringend ein mittelstandsgerechtes Antragstellungsverfahren. Im Moment ist es einem kleinen Unternehmen kaum möglich, Anträge ohne Hilfe stellen zu können. Grund dafür sind komplizierte und bürokratische Verfahren – auch dies verhindert Innovation im Mittelstand.

Freihandel und Mittelstandsfreundliche IP-Politik

Wir begrüßen die Forderungen nach grenzüberschreitendem Freihandel und verlässlichen außenwirtschaftlichen Rahmenbedingungen.

Innovation braucht Rechtssicherheit gerade in Bezug auf IP-Rechte. Der Mittelstand muss deshalb vor einem wachsenden Bestand minderwertiger Patente geschützt werden, um mehr in Forschung und Entwicklung investieren zu können. Insbesondere muss der Einwand der Nichtigkeit von Patenten prozessual gestärkt werden. Im Bereich der Software muss sichergestellt werden, dass das unbürokratische und effektive Urheberrecht nicht durch eine Ausdehnung des Patenrechts beeinträchtigt wird. Im Hinblick auf das kommende Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung und das Einheitliche Patentgericht müssen Nachbesserungen vorgenommen werden, um auch hier den Einwand der Nichtigkeit zu stärken und Mehrkosten für den Mittelstand zu vermeiden.

Den Mittelstand auf internationaler und besonders der EU-Ebene zu stärken erfordert ebenso, ihn vor Mehraufwand zu schützen. Dies bedeutet auch, die gesetzlichen und regulatorischen Rahmenbedingungen für die Schaffung eines einheitlichen, gesamteuropäischen Binnenmarktes anzupassen.

Die Mitglieder der Mittelstandsallianz werden die weiteren Schritte und Ideen für den Mittelstand auch weiterhin konstruktiv mit begleiten.

Die Pressemitteilung der Mittelstandsallianz finden Sie durch den BVMW – Bundesverband mittelständische Wirtschaft,
Unternehmerverband Deutschlands e.V., hier veröffentlicht: https://www.bvmw.de/mittelstand-aktuell/news/4408/mittelstandsstrategie-ist-ein-wichtiger-schritt-1/

Über die Mittelstandsallianz:

Die Mittelstandsallianz vereint mittelständisch geprägte Branchenverbände, die sich unter dem Dach des BVMW gemeinsam für eine mittelstandsfreundliche Gesetzgebung einsetzen. Die Teilnehmer der Mittelstandsallianz eint der Wille, die für den Mittelstand dringenden Themen mit einer Stimme in die Politik zu tragen. Mit über 30 Verbänden vertritt die Mittelstandsallianz über 900 000 Mitglieder. https://www.bvmw.de/der-bvmw/sektionen/mittelstandsallianz/

Bild: Jörg Zägel [CC BY-SA 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)]

Bianca Bockhoff Keine Kommentare

Grün erneut Präsident der European DIGITAL SME Alliance

Aachen/Brüssel, 12. September 2019 – Bereits zum dritten Mal in Folge wurde Dr. Oliver Grün am Mittwoch als Präsident der European DIGITAL SME Alliance wiedergewählt. Auf der Generalversammlung bestätigten ihn die Mitglieder des Europaverbandes einstimmig in seinem Amt. Grün, der erstmalig im Juni 2015 gewählt wurde, wird die Position demnach weiterhin bis zum Ende der aktuellen Wahlperiode im Jahr 2021 bekleiden.

Oliver Grün ist ebenfalls Präsident des Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) sowie Gründer und CEO der Aachener GRÜN Software AG. Als mittelständischer Unternehmer weiß er um die Herausforderungen für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in der IT-Branche:

„Fachkräftemangel, unfaire Besteuerung und eine unterentwickelte Infrastruktur sind Probleme, zu denen bereits auf europäischer Ebene dringender Handlungsbedarf besteht. Daher nehme ich das Präsidentschaftsmandat gerne erneut an, um auch weiterhin dabei mitzuhelfen, unsere digitale Souveränität zurückzuerlangen. Für uns Europäer ist es an der Zeit, unsere Zukunft zu erfinden, bevor andere das für uns tun!“

Die European DIGITAL SME Alliance ist der größte Verband in Europa für kleine und mittlere IT-Unternehmen. Gegenwärtig hat der Verband Mitglieder in 19 Ländern und vertritt mehr als 20.000 KMU von nationalen und regionalen Mittelstandsverbänden in ganz Europa. Ein Schwerpunkt der Verbandstätigkeit ist die Durchführung von Maßnahmen auf europäischer Ebene und die Behandlung oder Vertiefung von Themen, die für europäische KMU von allgemeinem Interesse sind, beispielsweise in Form von Ausbildungsprogrammen oder Seminaren. Zudem vertritt die European DIGITAL SME Alliance die Interessen und Standpunkte der Verbandsmitglieder zu spezifischen Problemen gegenüber den Organen der Europäischen Union.

BU: Teilnehmer der Generalversammlung in Brüssel

Bianca Bockhoff Keine Kommentare

BITMi Präsident Grün Mitglied der Steuerungsgruppe für KI-Normung

Am 1. August haben führende Köpfe aus Wirtschaft, Politik, Wissenschaft und Vertreter der Zivilgesellschaft gemeinsam mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) und dem Deutschen Institut für Normung (DIN) eine Steuerungsgruppe für die Normung zu Künstlicher Intelligenz (KI) unter der Leitung von Professor Wolfgang Wahlster, Mitglied des Lenkungskreises der Plattform Lernende Systeme der Bundesregierung, gegründet. Dr. Oliver Grün, Präsident des Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi), ist ebenfalls Mitglied des 18-köpfigen Gremiums.

Ziel der Steuerungsgruppe ist die Erarbeitung einer Normungsroadmap für KI, die zum Digitalgipfel 2020 veröffentlicht werden soll. Anhand von Normen und Standards sollen der notwendige Handlungsrahmen für KI geschaffen und damit Qualität und Anwendbarkeit von KI sichergestellt werden.

„Dem deutschen IT-Mittelstand kann eine praxistaugliche Normung eine Hilfestellung sein, denn sie nimmt Unsicherheiten und schafft gleiche Voraussetzungen. Das ist insbesondere für ein so großes und scheinbar fernes Thema wie KI absolut notwendig“, so Oliver Grün. „Ein wirksamer Handlungsrahmen muss für alle Beteiligten sinnvoll sein, deshalb freue ich mich auf unsere gemeinsame interdisziplinäre Arbeit an der Roadmap.“

 

Mitglieder der Steuerungsgruppe

Dr. Tarek R. Besold (neurocat GmbH), Jörg Bienert (Bundesverband Künstliche Intelligenz e. V.), Dr. Julia Borggräfe (Bundesministerium für Arbeit und Soziales), Dr. Joachim Bühler (Verband der TÜV e. V.), Dr. Oliver Grün (Bundesverband IT-Mittelstand e. V), Matthias Hartmann (IBM Deutschland), Stefan Heumann (Stiftung Neue Verantwortung), Prof. Jana Koehler (Deutsches Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz GmbH), Prof. Klaus Mainzer (Technische Universität München), Dr. Dirk Hecker (Fraunhofer-Institut IAIS), Dr. Christoph Peylo (Robert Bosch GmbH), Alexander Rabe (eco Verband der Internetwirtschaft e. V.), Stefan Schnorr (Bundesministerium für Wirtschaft und Energie), Andreas Steier (Christlich Demokratische Union Deutschlands, MdB), Dr. Volker Treier (Deutscher Industrie- und Handelskammertag e. V.), Prof. Wolfgang Wahlster (Lenkungskreis Plattform Lernende Systeme), Prof. Dieter Wegener (Siemens AG), Christoph Winterhalter (Deutsches Institut für Normung e. V.)

 

 

Patricia Schwietzke Keine Kommentare

BITMi Teil des Mittelstandsbündnis gegen die Abschaffung der 44-Euro-Freigrenze

Aachen/Berlin, 22. Juli 2019 – Das Bundesfinanzministerium hat einen Referentenentwurf zum „Gesetz zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften“ veröffentlicht, das unter anderem die Abschaffung der 44-Euro-Freigrenze für Arbeitnehmer plant. Dieses Vorhaben ist gerade für mittelständische Unternehmen äußerst problematisch. Aus diesem Grund schließt sich der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) einem Bündnis aus mittelständischen Verbänden an, dass sich mit einem Offenen Brief an den Bundesfinanzminister Olaf Scholz wendet.

Die geplante Anpassung der Sachbezugsgewährung durch Prepaidkarten würde die 44-Euro-Freigrenze „durch die Hintertür“ abschaffen und erhebliche Nachteile für Millionen von Beschäftigten und mittelständischen Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern in Deutschland nach sich ziehen. Daher plädiert das Bündnis dafür, „Möglichkeiten von steuer- und sozialversicherungsfreien Sachbezügen im Bereich der Debitkarten nicht einzuschränken. Karten, die ausschließlich zum Bezug von Waren oder Dienstleistungen berechtigen, sollten auch weiterhin als Sachbezug im Rahmen der 44-Euro-Freigrenze anerkannt werden können.“ Insbesondere der Vorschlag, Gutscheine nur für eine Akzeptanzstelle zuzulassen, geht ganz klar auf Kosten ortsansässiger kleiner und mittlerer Unternehmen.

Dazu Dr. Oliver Grün, Präsident des BITMi: „Viele IT-Mittelständler geben Prepaidkarten im Rahmen der steuerlichen Freigrenze an ihre Mitarbeiter aus. Für die Angestellten stellt dies ein Plus von 528 Euro pro Jahr dar und ist dabei auf Grund der digitalen Auslesemöglichkeit eine unbürokratische finanzielle Zuwendung, die in erster Linie der Mitarbeiterbindung gilt. Gerade in Zeiten des Fachkräftemangels müssen IT-Mittelständler zusätzliche Anstrengungen tätigen, um Personal zu finden und zu halten, insbesondere mit Blick auf große internationale IT-Unternehmen. Eine Abschaffung dieser einzig digitalen Form der Sachbezugsgrenzen ist deshalb rückschrittig, nicht nachvollziehbar und sollte aus Sicht des BITMi nicht weiterverfolgt werden.“

Den Offenen Brief finden Sie hier.

Bianca Bockhoff Keine Kommentare

BITMi begrüßt Ende der 5G-Versteigerung als Chance für die Wirtschaft

Aachen/Berlin, 14. Juni 2019 – Die Auktion für die Zuteilung der 5G-Frequenzen wurde gestern von der Bundesnetzagentur für beendet erklärt. Die 41 versteigerten Frequenzblöcke gingen an die Deutsche Telekom, Vodafone, Telefonica und 1&1 Drillisch.

Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) begrüßt, dass mit dem Ende der Auktion jetzt der 5G-Ausbau starten kann und durch ergänzende Auflagen die Netzbetreiber nun auch die meisten Funklöcher bestehender 4G-Netze bis Ende 2022 stopfen müssen. Für die mittelständische IT-Wirtschaft bietet die 5G-Verbreitung viel Potential, beispielsweise zur Weiterentwicklung von Anwendungen und IT-Lösungen im Bereich des Internet of Things (IoT) oder der Künstlichen Intelligenz (KI). Deutschland erhält nun die Chance, sich als weltweit führender 5G-Standort zu etablieren und damit seine wirtschaftliche Position zu stärken.

„Wir haben immer dafür plädiert, einer schnellen Versteigerung und einem schnellen Ausbau von 5G den Vorzug gegenüber den maximalen Auktionserlösen des Staates zu geben. Denn Deutschlands größtes Problem in der Digitalisierung ist die fehlende Geschwindigkeit. Nun haben wir doch wieder hohe Staatseinnahmen statt hoher Geschwindigkeit bekommen. Insofern plädieren wir dringend an die Bundesregierung, jetzt auch die notwendigen Rahmenbedingungen für einen zügigen Ausbau zu schaffen. Umständliche Verwaltungsverfahren und unsichere Grundlagen müssen nun schnellstmöglich beseitigt werden“, mahnt BITMi-Präsident Dr. Oliver Grün.

Zudem müsse das Augenmerk nun auf die Verwendung der durch die Auktion eingenommen Mittel gelenkt werden. Derzeit ist vorgesehen, dass die Erlöse in ein Sondervermögen des Bundes namens „Digitale Infrastruktur“ fließen. Der Glasfaser-Breitbandausbau soll davon nunmehr nur noch zu 70% finanziert werden, ein Teil der Erlöse von 30% soll jetzt den längst zugesagten Digitalpakt für die Schulen finanzieren.

„Die sehr hohen Investitionen alleine zur Frequenznutzung von 6,5 Milliarden Euro aus der Auktion fehlen zudem den Providern für den 5G-Netzausbau. Daher halten wir es für sinnvoll, wenn zumindest mit einem Teil der Erlöse der Mobilfunkausbau unterstützt würde“, so Grün weiter.

Bianca Bockhoff Keine Kommentare

BITMi Partner von neuer Digitalmesse TWENTY2X in Hannover

  • Neue Digitalmesse TWENTY2X startet im März 2020 in Hannover
  • Bundesverband IT-Mittelstand e.V. begleitet als Partner Konzeption und Entwicklung der neuen Messe
  • Digitalisierung des Mittelstands im Fokus

Hannover, 20. Mai 2019 – Die Deutsche Messe AG hat in Kooperation mit dem Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) eine neue Digitalmesse angestoßen, die erstmalig im März 2020 in Hannover stattfinden soll: TWENTY2X. Dies wurde auf der heutigen Pressekonferenz in Hannover bekannt gegeben. Zentrales Thema der Messe ist die Digitalisierung des Mittelstands durch IT-Technologien und deren Einsatzmöglichkeiten. Der BITMi freut sich, der deutschen mittelständischen IT-Landschaft damit wieder eine wirtschaftsträchtige Plattform bieten zu können.

„Die Digitalisierung des Mittelstandes ist die Schicksalsfrage der Deutschen Wirtschaft. Der Mittelstand als Rückgrat der Wirtschaft sichert heute unseren Wohlstand und Erfolg, das Gelingen der Digitalisierung wird darüber entscheiden, ob das in 20 Jahren immer noch gilt“, betont BITMi-Präsident Dr. Oliver Grün. „Aus diesem Grund ist eine zentrale Digitalmesse, die den Mittelstand in den Fokus rückt, in Deutschland unerlässlich. Das CEBIT-Aus hat viel Bedauern ausgelöst und den Ruf nach einer neuen starken Plattform zur Vernetzung der IT-Branche mit allen Anwender-Branchen laut werden lassen. Wir freuen uns daher sehr, als Partner der Messe AG die neue Digitalmesse TWENTY2X mit auf den Weg zu bringen.“

Für den BITMi als größten Fachverband für ausschließlich mittelständische IT-Unternehmen in Deutschland ist der Erhalt der digitalen Souveränität in „Business to Business“ B2B-Prozessen wichtig. Laut Verband stellen mittelständische IT-Unternehmen die Mehrzahl aller Innovationen und unter Berufung auf das statistische Bundesamt mit 52% auch die Mehrzahl aller sozialversicherungspflichtigen Mitarbeiter der IT-Wirtschaft in Deutschland: „Es ist ein verbreiteter Irrglaube, man müsse Lösungen aus Übersee einsetzen, um ein Unternehmen zu digitalisieren. Alleine in unserer Initiative ‚Software Made in Germany‘ sind fast 500 Softwarelösungen für B2B-Anwendungen aus Deutschland zertifiziert, viele als Marktführer in ihrer Nische“, betont Grün.

TWENTY2X wird sich mit allen Themen rund um die digitale Transformation im Mittelstand befassen, unterteilt in die Bereiche Business Management, Security Solutions, New Tech und New Work. Zusätzlich zu den Ausstellungsarealen werden auf mehreren Bühnen die digitalen Schlüsseltechnologien für den Mittelstand thematisiert und diskutiert. Bei der ersten TWENTY2X 2020 stehen drei Anwenderbranchen im Mittelpunkt: Public Administration, Future Mobility und Financial Services. Weitere Partner der TWENTY2X sind eco – Verband der Internetwirtschaft e.V., VOICE – Bundesverband der IT-Anwender e.V. und  BVDS – Bundesverband Deutsche Startups e.V.

Die erste TWENTY2X findet vom 17. – 19. März 2020 in der Hannover Messe statt. Weitere Informationen zur Messe finden Sie unter www.TWENTY2X.de

Pressemeldung der Deutschen Messe AG:  https://www.twenty2x.de/de/presse/pressemitteilung-001-2020.xhtml

BU: BITMi-Präsident Dr. Oliver Grün, Mitglied des Vorstandes Deutsche Messe AG Dr. Andreas Gruchow und eco-Geschäftsführer Alexander Rabe (v.l.) vor der Pressekonferenz in Hannover

Patricia Schwietzke Keine Kommentare

IT-Mittelstand zur Europawahl 2019

  • Digitalthemen sind in alle Wahlprogramme eingeflossen
  • FDP und Grüne fordern am detailliertesten die digitale Zukunft Europas
  • Europas Vorbildfunktion im Datenschutz von fast allen Parteien zur Weiterentwicklung vorgesehen

Aachen/Berlin, 17.05.2019 – Im Vorfeld der Europawahl hat der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) die nationalen Parteien, die bereits im Deutschen Bundestag vertreten sind und auch für das Europäische Parlament kandidieren, einem mittelstandsorientierten digitalpolitischen Check unterzogen.

Untersucht wurde bei der Analyse, welche Lösungsansätze und Ideen für den digitalen Binnenmarkt in Europa aufgeführt und inwiefern möglichst positive Rahmenbedingungen für den deutschen und europäischen IT-Mittelstand angeboten werden.

Grundsätzlich ist die wachsende Bedeutung der Digitalisierung in der Wahrnehmung aller Parteien gegenüber der letzten Legislaturperiode des Europäischen Parlaments positiv zu bewerten. Allerdings macht dem BITMi die Geschwindigkeit Sorgen: „Die Digitalisierung hält sich nicht an das gewohnte Tempo der Politik, wir müssen vielmehr in vollkommen anderen Größenordnungen in die Chancen der Digitalisierung investieren. Diese Erkenntnis fehlt immer noch in der Politik, das muss sich zum Erhalt unseres Wohlstandes in der Zukunft dringend ändern“, so Dr. Oliver Grün, Präsident des BITMi und Präsident des europäischen IT-Mittelstandsverbandes European DIGITAL SME Alliance.

Die SPD will eine gerechte Besteuerung der Digitalunternehmen und sich die Förderungen des fairen digitalen Wettbewerbs auf die Fahnen schreiben. Dies begrüßt der BITMi ausdrücklich. Auch fordert die SPD einen „diskriminierungsfreien und bezahlbaren Zugang“ zur Digitalisierung. Diese Formulierung findet ebenfalls die Zustimmung des BITMi. Auch die Idee einer „Förderung von europäischen Daten-Pools, die es europäischen kleinen und mittelständischen Unternehmen sowie zivilgesellschaftlichen Akteuren ermöglichen, Technologien wie maschinelles Lernen und Big Data Analytics für sich zu nutzen“, findet beim IT-Verband Anklang ebenso wie die Ermöglichung von offenen Schnittstellen. Interessant findet der BITMi auch die Idee, die Datenökonomisierung zu ermöglichen. Konkret möchte die SPD „den offenen Zugang zur Nutzung von vollständig anonymisierten und nicht-personenbezogenen Daten in Europa sicherstellen und verhindern, dass Datenschätze weiterhin von einigen Monopol-Konzernen exklusiv verwertet werden.“ Zur konkreten Umsetzung äußerst sich die Partei jedoch nicht.

Der BITMi begrüßt, dass die CDU/CSU die Förderung von Startups und neuerer Technologien wie der Künstlichen Intelligenz für den digitalen Gründergeist in Europa ermöglichen will. Auch der Datenschutz ist der CDU/CSU wichtig, so wollen sie „die DSGVO weiterentwickeln und mittelstandsfreundlich gestalten“. Ein weiterer Schwerpunkt der Partei in diesem Wahlprogramm ist der Punkt, „die Unternehmen im digitalen Bereich vor Spionage, Sabotage und Cybercrime zu schützen“. Auch dies unterstützt der BITMi wie die vorigen angeführten Punkte. Jedoch bedauert der Verband, dass das Wahlprogramm sehr kurz gefasst ist und nicht weiter in die Tiefe geht. Den noch aufgeführten Punkt, auf nationaler Ebene keine Uploadfilter einzuführen, wo doch die Mehrheit der CDU/CSU im Europaparlament Anfang 2019 für die Einführung dieser in Europa gestimmt hat, sieht der IT-Verband skeptisch. Zudem gefährden nationale Einzelwege den digitalen Binnenmarkt, der in Europa unbedingt weiterentwickelt werden soll.

Die FDP und Bündnis 90/Die Grünen haben jeweils sehr detaillierte Wahlprogramme geliefert, die etliche Punkte zur Digitalisierung beinhalten. Deswegen hat die Analyse des BITMi auch ergeben, dass die FDP die meisten Überschneidungen mit den Positionen des BITMi aufweist, dicht gefolgt von Bündnis 90/Die Grünen.

Neben fairen Wettbewerbsregeln für den EU-Binnenmarkt fordert die FDP unter anderem mehr digitale Bildungsangebote für jeden EU-Bürger, Gigabit-Infrastrukturen in der Fläche für Europa sowie die Einhaltung der Netzneutralität. Auch die Erleichterung der Vergabe von öffentlichen Aufträgen an Startups durch eine Anpassung des Vergaberechts sowie die Einführung einer europäischen Venture-Capital-Verordnung ist im Programm vorgesehen. Letzteres wird von keiner anderen Partei gefordert. Ebenso wenig wie die Forderung nach europäischen Digital-Freiheitszonen. Durch Experimentierräume und Öffnungsklauseln will die FDP grenzüberschreitende „Sonderwirtschaftszonen“ für digitale Ausgründungen von Unternehmen, Startups und Spin-Offs schaffen. Ebenfalls übereinstimmend mit den BITMi-Forderungen ist im FDP-Wahlprogramm die Forderung nach datengetriebenen Geschäftsmodellen in Europa und die Weiterentwicklung der DSGVO auf mittelstandsfreundliche Art. Einzig bei den Ansätzen zur Einführung einer europäischen Digitalsteuer sind sich BITMi und FDP uneins. Die FDP sieht bei Einführung einer solchen die „Gefahr eines internationalen Steuerstreits mit Gegenreaktionen anderer Wirtschaftsräume sowie die Gefahr der Doppelbesteuerung digitaler Wertschöpfung. […] Vielmehr sollte die Diskussion über eine angemessene Besteuerung der digitalen Wirtschaft auf OECD-/G20-Ebene fortgeführt werden.“

Überrascht hat den BITMi, dass sich Bündnis 90/Die Grünen in ihrem Wahlprogramm ebenfalls sehr intensiv mit digitalen Themen beschäftigt hat. Übereinstimmend mit dem BITMi fordern Bündnis 90/Die Grünen „die Besteuerung von international tätigen Unternehmen, deren Wertschöpfung häufig immateriell ist und sich keinem Land zuordnen lässt. So schaffen es diese Unternehmen oft, sich der Besteuerung ganz zu entziehen.“ Bündnis 90/Die Grünen wollen daher „eine am Umsatz orientierte europäische Digitalsteuer rasch einführen, um das Steuerdumping digitaler Konzerne zu unterbinden.“ Den Grundsatz einer europäischen Digitalbesteuerung großer Konzerne unterstützt der BITMi, sieht jedoch eine pauschale Festlegung auf eine Umsatz bezogene Steuer kritisch.

Auch die Einführung eines einheitlichen Steuerrechts, um KMU auch in anderen Mitgliedsstaaten das Anbieten ihrer Angebote zu ermöglichen sowie Beteiligung der digitalen Wirtschaft an der Finanzierung öffentlicher Aufgaben, unterstützt der BITMi. Die Forderung nach EU-weit schnellem Internet, die Förderung von offenen Schnittstellen und Interoperabilität und ein EU-weites Zusammenarbeiten an Künstlicher Intelligenz sind Zeichen, den digitalen Binnenmarkt zu stärken. KMU-freundlich und vom BITMi unterstützt wird die Idee nach der Förderung von unbürokratischen Beratungsangeboten oder Förderprogrammen zur Digitalisierung des Anwendermittelstand.

Keine Übereinstimmung mit Forderungen des BITMi bestehen jedoch bei verschiedenen Ideen zur Regulierung der Digitalbranche. Barrierefreie Apps und Webseiten verpflichtend umzusetzen, stuft der BITMi als nicht praktikabel ein ebenso wie die Forderung, jegliche Diskriminierung durch algorithmische Entscheidungen vorzubeugen.

Die Linke nimmt ebenfalls einige digitale Punkte in ihr Wahlprogramm auf, die auf Zustimmung des BITMi stoßen. Zu begrüßen sind die Forderung nach einer gesetzlichen Absicherung der Netzneutralität, nach einer europäischen Open-Access-Initiative sowie nach Open-Source-Software. Auch die Idee, dass privaten Anbietern von Plattformen und sozialen Netzwerken nicht das Recht übertragen werden darf, über Hasskriminalität und illegale Online-Inhalte zu entscheiden, unterstützt der BITMi.

Für die AfD fällt die Analyse negativ aus: Zwar fordert sie wie der BITMi auch, keine Upload-Filter einzusetzen, die freie Meinungsäußerung im Internet nicht zu zensieren und „Mehraufwände für den Mittelstand aus datenschutzrechtlichen Aufwendungen zu begrenzen“, doch weiter zeigt sie keine neue Ideen für ein digitales Europa auf, sondern lehnt die durch die Digitalisierung möglichen Fortschritte ab. So heißt es, „alle Bestrebungen den Unterricht selbst zu digitalisieren oder die Erarbeitung von Wissen aus dem analogen Lernprozess herauszulösen, um die Lehrerpersönlichkeit durch das Medium zu ersetzen“ sind abzulehnen. Und weiter: „Die Freiheitsrechte der Bürger dürfen durch Digitalisierung nicht eingeschränkt werden. Der Umgang mit Behörden oder die Nutzung öffentlicher Einrichtungen muss auch ohne digitale Identität möglich sein.“ Hier fehlt es maßgeblich an einer Zukunftsvision eines digitalen Europas.

Zusammenfassend stellt der BITMi fest, dass es bei der FDP die meisten Übereinstimmungen für den digitalen Mittelstand gibt. Erfreulicherweise zeigen auch die Grünen konkrete digitale Ideen auf. SPD und CDU zeigen ebenfalls digitale Ideen, bleiben zuweilen aber vage. Die Parteien Die Linke und die AfD sind für den digitalen Mittelstand eine eher schlechte Alternative.

Hinsichtlich konkreter Forderungen des IT-Mittelstands zur Europawahl verweist der Verband auf das Manifest zur Europawahl 2019 seines Europaverbandes European DIGITAL SME Alliance, welches auch in deutscher Sprache verfügbar ist.

Sehen Sie hier die grafische Darstellung, inwieweit die Positionen der Parteien mit den Positionen des BITMi übereinstimmen:

 

Versionsverlauf:
Original Pressemeldung: 17.05.2019, 13.27h
Korrektur Pressemeldung (Fehler zu Ungunsten der Bewertung SPD wurde behoben): 17.05.2019, 15:20h

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Petition gestartet: Breites Bündnis fordert Informatik als Pflichtfach an NRW Schulen

Trotz eines Wechsels von G8 zu G9 sieht die neue Verordnung für die Sekundarstufe I in NRW Informatik erneut nicht als Pflichtfach vor. Ein Bündnis aus Digitalverbänden und Initiativen startet nun eine Petition an die NRW Landesregierung und die NRW Landtagsabgeordneten, Informatik vor der Verabschiedung im Landtag aufzunehmen.

Aachen, 06. Mai 2019 – Unterzeichner der Petition für die Einführung von Informatik in der Sekundarstufe in NRW sind der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi), die Gesellschaft für Informatik e.V., eco – Verband der Internetwirtschaft e.V., der Bundesverband Deutsche Startups e.V., der Bundesverband Künstliche Intelligenz e.V. sowie die Initiative MINT Zukunft e.V.. Heute wurde hierzu eine Webseite unter www.informatiknrw.de veröffentlicht.

„Digitalisierung muss verpflichtend in der Schulbildung in NRW verankert werden. Neben der Anwendung gehört auch die Gestaltung der Digitalisierung wie das Programmieren dazu, deshalb dürfen wir die Chance des Wechsels von G8 auf G9 nicht verstreichen lassen, ohne Pflichtfach Informatik als Leitwissenschaft der Digitalisierung. Schulbildung bereitet junge Menschen auf das Leben danach vor, da sind grundlegende Konzepte und Kompetenzen zur aktiven Gestaltung der Digitalisierung unverzichtbar. Andere Bundesländer machen uns vor, dass diese Forderung heute umsetzbar ist“, so BITMi Präsident Dr. Oliver Grün als Mit-Initiator der Petition.

Unterzeichnen auch Sie die Online-Petition: www.informatiknrw.de

 

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Kooperationsprojekt zwischen BITMi und ICT-Chamber Ruanda gestartet

• Deutsch-Afrikanisches Projekt zur Förderung des IT-Mittelstands gestartet
• Interessierte Unternehmen für Partnerschaften gesucht
• IT-Co-Sourcing als Chance gegen den Fachkräftemangel

Aachen, 03. Mai 2019 – Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) hat ein Kooperationsprojekt mit der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH als Auftragnehmer des Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und der ICT-Chamber Rwanda zur Förderung des IT-Mittelstands in Deutschland und in Ruanda gestartet. Diese Woche traf sich der BITMi mit seinen ruandischen Partnern in der Aachener Bundesgeschäftsstelle, um eine erfolgreiche Zusammenarbeit einzuläuten.

Das Land Ruanda hat in den letzten 25 Jahren enorme Fortschritte gemacht und ist auf dem Weg, sich in eine wissensbasierte Wirtschaft zu wandeln – Ruanda ist ein Paradebeispiel für den agilen und innovationsreichen Charakter der afrikanischen IT-Szene. Die Regierung von Ruanda ist an dieser Stelle vorbildlich und unterstützt innovative Unternehmungen durch moderne E-Services und vieles mehr. Im Partnerprojekt zwischen der ICT Chamber in Kigali und dem BITMi möchten die Organisatoren diese Entwicklung fortsetzen und sind auf der Suche nach Partnerschaften für Co- und Outsourcing Projekte, Markteinführung, Ideenaustausch und Mentorenprogramme.

„Die Nachfrage nach digitalen Lösungen aus dem IT-Mittelstand ist in Deutschland stark gestiegen. Der Fachkräftemangel wird demnach für deutsche IT-Unternehmen zunehmend zum Problem. Mit dem Ruanda-Projekt verfolgen wir IT-Co-Sourcing als Lösungsansatz, denn in Ruanda sollen allein bis 2020 über 50.000 Programmierer ausgebildet werden“, erläutert BITMi-Präsident Dr. Oliver Grün die Chancen, die das Kooperationsprojekt dem deutschen IT-Mittelstand bietet.

Christophe Dushime von der ICT Chamber in Kigali ist ebenfalls begeistert von dem Projekt: „Das Projekt kam genau zum richtigen Zeitpunkt, da Ruanda gerade dabei ist, seinen Fokus stark auf den IT-Sektor zu legen. Beide Länder werden von dem Projekt profitieren können.“

„Hinzu kommt, dass diese Zusammenarbeit deutschen IT-Unternehmen eine gute Gelegenheit bietet, nicht nur in den ruandischen, sondern in den gesamten afrikanischen Markt einzusteigen“, ergänzt Dr. Geraldine Schmitz, Leiterin des Projektes seitens des BITMi. „Aufgrund der Komplexität der Gesetzgebung in Deutschland oder der EU sind innovative Konzepte und neue Lösungen hier schwer umsetzbar. Die Kooperation mit ruandischen Unternehmen ermöglicht die Platzierung innovativer deutscher Lösungen am ruandischen Markt.“

BU: Torsten Fischer (GIZ), Dr. Oliver Grün (BITMi), Christophe Dushime (ICT-Chamber), Dr. Geraldine Schmitz (BITMi), v.l.